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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Geltungsbereich, Änderungen der AGB

ARS EMENDI stellt Ihnen sein Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste ohne Registrierung erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen. ARS EMENDI behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird ARS EMENDI Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

II. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Soweit Sie sich bei ARS EMENDI registrieren, sind Sie verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Mitgliedskonto zugeteilt. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere in dem Zeitpunkt als zugegangen, in dem sie unter normalen Umständen Ihrer Mailbox in unserem Dienst abrufbar sind. Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

III. Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos

Sie können Ihr Mitgliedskonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. ARS EMENDI wird dann die für Sie gespeicherten Daten löschen. Sie sind damit einverstanden, dass auch ARS EMENDI nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die ARS EMENDI-Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls ARS EMENDI davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den ARS EMENDI-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass ARS EMENDI Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann. Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten. Diese Verpflichtungen gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.

IV. Allgemeine Pflichten des Nutzers

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Mitgliedskonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim halten. Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung Ihres Mitgliedskontos gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs. Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Mitgliedkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften gegenüber ARS EMENDI für von Ihnen schuldhaft verursachte Missbräuche Ihres Mitgliedskontos. Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen. Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten. Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten. Diese Verpflichtungen gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.

V. Datenschutz

Sofern personenbezogene Daten (wie z.B. Name, Adresse, E-Mail Adresse) notwendigerweise erhoben werden müssen, verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung. Wir bemühen uns, soweit dies möglich ist, die Nutzung unseres Angebots ohne die Angabe von personenbezogenen Daten zu ermöglichen.

VI. Gewährleistung und Haftung

Wir verweisen auf unsere Regelungen zum Haftungs- und Gewährleistungsausschluss im Menüpunkt „Haftungsausschluss“.

VII. Marken und sonstige Schutzrechte von ARS EMENDI

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von ARS EMENDI und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich ARS EMENDI zustehen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke ARS EMENDI nutzen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen.

VIII. Unverlangte Zusendung von Werbung

Die von uns im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Daten stellen keine konkludente Zustimmung zur Zusendung bzw. Übermittlung von Werbemaßnahmen dar. Wir bitten ausdrücklich von der Zusendung unverlangter Werbung abzusehen und behalten uns bei Zuwiderhandlung eine Rechtsverfolgung vor.

IX. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Lüneburg. ARS EMENDI kann diese Vertragsbedingungen jederzeit ändern. In diesem Fall könnten die jetzt auf Ihre Bestellung anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein.